Bezeichnung für die Aufzeichnung, Wiedergabe und Integration von digitalisierter Musik und bewegten Bildern.

Beck fordert Rundfunkgebühren auch für den Computer
(Meldung vom 26. Mai 20000)
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) hat gefordert, dass auch für Personalcomputer künftig Rundfunkgebühren gezahlt werden sollten. Nach dem Jahr 2004 solle "jeder Zugang zu Rundfunk und Fernsehen gebührenpflichtig sein, ob es sich beim Endgerät um Radio, Fernseher oder PC handelt", sagte Beck in der Tageszeitung "Die Welt". Davon ausgenommen werden sollten lediglich Computer in Betrieben und Zweitgeräte in einem Haushalt. Zugleich wandte sich der Ministerpräsident gegen die Einführung einer allgemeinen Abgabe oder Rundfunksteuer anstelle der derzeitigen Rundfunkgebühr. Dies wäre als "einzige zweckgebundene Steuer" "rechtlich problematisch". Auch wäre die Erhebung einer solchen Steuer "enorm aufwendig, da die Finanzämter viele Sondertatbestände berücksichtigen müssten". Darüberhinaus würde eine Rundfunksteuer "unsere Diskussion mit der EU-Kommission über die Wettberwerbsregelungen im Medienbereich nicht gerade erleichtern", fügte Beck hinzu.