Bei der Haftung im Internet geht es hauptsächlich um die Inhalte einer Website, wichtig ist hier unter anderem die Störerhaftung für Rechtsverletzungen durch fremde Inhalte. Unter fremde Inhalte fallen zum Beispiel Kommentare und Beiträge in Foren, Inhalte fremder Webseiten, auf die verlinkt wird, oder eingebettete Videos.

Wer haftet, wenn im Internet verbreitete Inhalte die Rechte Dritter oder rechtliche Vorschriften verletzen? Das Telemediengesetz (TMG) regelt diese Fragen. Jeder Internetnutzer sollte die Haftungsregeln kennen und muss diese beachten. Die Regeln gelten für die eigene Website und ebenso beispielsweise für Beiträge in Blogs.

Die Haftung von WLAN-Anbietern war lange ein Streitthema und wurde mit Inkrafttreten einer Änderung des TMG im Oktober 2017 faktisch abgeschafft. Damit ist der Eigentümer eines WLAN-Hotspots nicht mehr haftbar, wenn eine dritte Person über den Router zum Beispiel illegales Filesharing betreibt. Im Falle einer Rechtsverletzung durch Dritte gilt für den WLAN-Anbieter keine Haftung auf Schadensersatz, Unterlassung oder Beseitigung. Damit entfällt jetzt auch die Pflicht zu Sicherheitsmaßnahmen wie einer Identitätsfeststellung und einem Passwortschutz. In Einzelfällen kann der Anbieter des WLAN-Hotspots zur Vermeidung wiederholter Rechtsverletzungen dennoch dazu aufgefordert werden, Sicherheitsmaßnahmen bis hin zu Nutzungssperren einzurichten.

Ein Haftungsausschluss (Disclaimer) ist auf vielen Websites unter dem Impressum zu finden. Da sich die Haftung nicht pauschal ausschließen lässt, ist der Sinn eines solchen Disclaimers zweifelhaft. In der Praxis ist der Haftungsausschluss dann am ehesten sinnvoll, wenn auf fremde Seiten verlinkt wird oder fremde Inhalte auf der eigenen Website eingestellt werden. Letztlich kann man im Disclaimer nur auf die gesetzliche Regelung hinweisen, ändern kann man sie nicht.

Wer ist von welchen Regeln betroffen, was gilt für Hyperlinks, Caching und Hosting, was bei Durchleitung fremder Informationen und welche strafrechtlichen Vorschriften sind zu beachten?